Category Archives: Allgemein

Mutiger und konsequenter Abbruch der Sondierung

Written on November 20, 2017 at 22:22, by

…Wir glauben, dass es anders geht. Die Erklärung zum Abbruch der Sondierungsverhandlungen auf der Pressekonferenz mit Christian Lindner und Wolfgang Kubicki. Zur Beendigung der Jamaika-Sondierungen in Berlin erklärt Holger Zastrow, Landesvorsitzender der FDP Sachsen: “Die Entscheidung der Freien Demokraten ist ehrlich und konsequent. Wenn vier Partner mit höchst unterschiedlichen Vorstellungen nach einem wochenlangen Verhandlungsmarathon und unzähligen nächtlichen Runden keine belastbaren Kompromisse erreichen, macht ein unendliches Weiterverhandeln keinen Sinn. Es liegt auf der Hand, dass jeder Verhandlungspartner das Vertrauen seiner Wähler nicht enttäuschen möchte. Für uns war jetzt die Schmerzgrenze erreicht. Ohne Fortschritte bei einer nationalen Qualitätsoffensive für bessere Bildung, ohne eine umfassende steuerliche Entlastung der hart arbeitenden Bürgerinnen und Bürger, ohne ein zeitgemäßes Einwanderungsrecht und ohne eine Rückkehr zu einer rationalen Energiepolitik fehlt aus unserer Sicht einer Regierungskoalition die Grundlage. Wir waren und sind zu Kompromissen bereit, aber wir opfern nicht unsere Werte und Überzeugungen, nur um regieren zu können.” Dazu ergänzt Torsten Herbst, Bundestagsabgeordneter und Generalsekretär der FDP Sachsen: “Die Freien Demokraten in Sachsen haben eine mögliche Jamaika-Koalition überwiegend skeptisch gesehen. Dennoch haben wir das Bemühen unterstützt, eine Koalition der Erneuerung vor allem in den Bereichen Digitalisierung, Infrastrukturausbau, Bürgerrechte und Steuergerechtigkeit zu schmieden. Davon hätte auch der Freistaat Sachsen profitieren können. Da jedoch nicht alle Verhandlungspartner bereit waren, in diesem Geist einen belastbaren Kompromiss zu schaffen, ist das Ende der Sondierungen folgerichtig. Für uns ist dabei auch klar: Eine ideologisch getriebene Wirtschafts- und Energiepolitik, die zur massiven Gefährdung von Industriearbeitsplätzen und zum Kahlschlag in den ostdeutschen Braunkohleregionen führt, kann niemals unsere Unterstützung erhalten.” Text: FDP Sachsen

47. Landesparteitag der FDP Sachsen in Neukieritzsch

Written on November 4, 2017 at 18:16, by

     HOLGER ZASTROW: „SACHSEN BRAUCHT EIN NEUES DENKEN“ Auf ihrem Landesparteitag in Neukieritzsch haben die sächsischen Freidemokraten die Bundestagswahl ausgewertet und den Blick auf die Kommunal- und Landtagswahlen in Sachsen gerichtet. „Mit dem besten Ergebnis aller ostdeutschen Flächenländer und drei Bundestagsabgeordneten hat die sächsische FDP ihre eigenen Ziele zur Bundestagswahl übertroffen“, sagte der Landesvorsitzende Holger Zastrow zum Beginn seiner Rede. Das Gesamtwahlergebnis habe dabei nicht nur die politische Landschaft in Deutschland fundamental verändert, sondern auch im Freistaat Sachsen. Zastrow forderte Konsequenzen für die sächsische Landespolitik: „Vieles geht mittlerweile in Sachsen zu langsam, zu bürokratisch und ist zu bequem. Ob für den Bau von Wohnungen, Straßen, Radwegen, für digitale Infrastruktur oder eine moderne Verwaltung – wir brauchen endlich mehr Freiheiten und Pragmatismus, um wichtige Vorhaben zügig voranzutreiben. Dafür benötigt Sachsen ein neues Denken. Das bedeutet auch, dass die sächsische Haushaltspolitik intelligenter gestalten werden muss. Die Stellenzahl im öffentlichen Dienst kann nicht die alleinige Messlatte sein“ Weiterhin bekräftigte der FDP-Landesvorsitzende die Forderung nach Neuwahlen: „Wir erleben bei der CDU die dramatische Erosion einer über Jahrzehnte arrogant, selbstzufrieden und lustlos gewordenen Volkspartei. Auch wenn wir politischer Wettbewerber sind – die dramatische Schwäche der größten Regierungspartei in Sachsen kann uns nicht egal sein. Wir brauchen Klarheit und eine handlungsfähige Staatsregierung. Deshalb wären Neuwahlen die beste Lösung für unser Land. Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.“ Angesichts der veränderten politischen Situation komme auf die sächsischen Freidemokraten eine wachsende Verantwortung zu. Die Partei sei aufgrund ihrer wechselvollen Geschichte seit der Wende nicht „satt und etabliert“, sondern ihre Vertreter stehen mit beiden Beinen mitten im Leben. „Wir rücken weder nach rechts, noch nach links, sondern stehen fest in der Mitte der Gesellschaft und für einen respektvollen Umgang miteinander, für Zukunftsoptimismus und Vernunft“, so Zastrow. Auch werde sich die FDP dem Wettbewerb mit anderen Parteien offensiv stellen. „Wir kämpfen zur nächsten Landtagswahl um Direktwahlkreise, denn die Zeiten des garantierten Mandatsgewinns für eine Partei sind vorbei. Wir müssen uns mit eigenen Kandidaten nicht verstecken, da wir beispielsweise in vielen Regionen erfahrene und erfolgreiche Kommunalpolitiker haben. Als Freie Demokraten wollen wir die Stimme der Sachsen sein, die anpacken und unser Land positiv verändern wollen.“

Grundsteinlegung in Taucha

Written on Oktober 23, 2017 at 23:43, by

„Was für ein schöner Tag für unsere Stadt„, so begann ich meine offizielle Rede. Das wird es so schnell nicht wieder geben: Eine symbolische Grundsteinlegung mit mehreren hundert Gästen, wie am 22.10. für den Chân Tịnh Thiền Viện Tempel Taucha. Später sprach ich zu den Gästen: „Mit Taucha als einen zentralen Ort des Buddhismus, ausstrahlend für eine große Region, können wir von hier aus Zeichen für Offenheit, Toleranz, Respekt und Freundschaft senden. Wenn wir es richtig anpacken, können Buddhisten, Tauchaer und Kulturinteressierte voneinander profitieren.“ Im Herbst 2018 soll die Pagode eröffnet werden. Ich freue mich darauf. Text: Tobias Meier

Zurück in der Zukunft – Danke!

Written on September 24, 2017 at 22:24, by

Nach der ersten Hochrechnung werden die Freien Demokraten mit rund 10 Prozent im nächsten Deutschen Bundestag vertreten sein. Dazu erklärt der Spitzenkandidat und Generalsekretär der FDP Sachsen, Torsten Herbst: “Dieses starke Comeback der Freien Demokraten ist ein Riesenerfolg. Die FDP kehrt nicht nur in den Bundestag zurück, sondern wird auch mit einer starken Fraktion vertreten sein. Dafür danken wir unseren Wählerinnen und Wählern. Die Sehnsucht vieler Bürger nach einer freiheitlichen Kraft, die einen klaren Kontrast zur satten und selbstzufriedenen schwarz-roten Koalition sowie zu linken Umverteilungsparteien bietet, war offenbar groß. Wir sehen das Ergebnis mit Stolz und Demut. Die erneuerten Freien Demokraten werden im Parlament eine starke Stimme für Freiheit, Selbstbestimmung, Fortschrittsgeist und Rechtsstaatlichkeit sein. Die neuen sächsischen FDP-Abgeordneten erhöhen das Gewicht des Freistaates im Bundestag.” Der Landesvorsitzende der FDP Sachsen, Holger Zastrow, ergänzt: “Wir haben heute Geschichte geschrieben. Vier Jahre Erneuerung und harte Aufbauarbeit haben sich ausgezahlt. Den Freien Demokraten wird wieder vertraut und wir haben mit Bildung, Digitalisierung, fairen Steuern und einen starken Rechtsstaat die wichtigen Zukunftsthemen im Wahlkampf adressiert. Für uns in Sachsen ist das heutige Ergebnis ein entscheidender Meilenstein. Wir werden die Rückkehr in den Bundestag nutzen, um uns eine optimale Ausgangssituation für ein kraftvolles Comeback bei den Kommunalwahlen und der Landtagswahl 2019 in Sachsen zu erarbeiten. Das Abschneiden der AfD ist in hohem Maße unerfreulich, aber eine starke Demokratie wird auch damit fertig.” Quelle: FDP Sachsen   wahlstatement_cl.mp4

Rede von Christian Lindner beim außerordentlichen Bundesparteitag 2017 in Berlin

Written on September 18, 2017 at 21:00, by

… wer wird dritte Kraft? Diese Frage, war eine der Schlüsselszenen der Rede von Cristian Lindner.

Kandidatenstand in Taucha

Written on September 6, 2017 at 21:02, by

Heute gab es gute Gespräche, Ermunterung und viel Zuspruch an unserem Wahlstand mit unseren Kandidaten Christoph Weitz. Die Bürgerinnen und Bürgern von Taucha zeigten reges Interesse am politischen Dialog und dankten es uns mit positiven Reaktionen. Im Vorfeld haben Jürgen Krahnert, Rudi Ascherl und seine Mitstreiter ganze Arbeit geleistet und Taucha zu einem Lindnerland gemacht. Herzlichen Dank auch an Stefan Schieritz und die Tauchaer FDP für die Unterstützung vor Ort! Text: d. R.   https://www.facebook.com/1502729119771941/videos/1801018579942992/  

Rekordbeteiligung beim Tauchaer Stammtisch

Written on August 30, 2017 at 13:12, by

Der gestrigen Sitzung des Ortsverbandes Taucha im Restaurant Syrtaki, bescherte das aktuelle Bürgerinteresse eine Rekordbeteiligung. Viele interessierte Bürger nutzten die Gelegenheit, um Ihr Anliegen und Ihre Meinung mit den Parteifreunden der FDP, unserem Stadtrat Jürgen Krahnert und unserem Bürgermeister Tobias Meier zu diskutieren. Mittelpunkt der Diskussionen waren die von einer Bürgerinitiative eingebrachten Fragen zur umstrittenen Verkehrsplanung in Taucha. Besonders gefreut haben wir uns über Bürger, die aus Anlass des derzeitigen Wahlkampfes, Ihre Meinung in einer politischen Diskussion mit den Zielen und dem Wahlprogramm der FDP vergleichen wollten. Die hochaktuelle Frage: „wo stehe ich und welcher Partei gebe ich meine Stimme“, bewegt viele Bürger in einer neuen Form der Intensität und Qualität, in der er seiner politische Verantwortung Ausdruck gibt. Text: Jochen Möller

Wahlcountdown mit Christian Lindner in Leipzig

Written on August 24, 2017 at 23:52, by

Ein toller Abend. Viele tolle Menschen. Alles perfekt. Das ist mein Fazit über unser Liberales Sommerfest in Leipzig gestern Abend. Torsten Herbst und Christian Lindner überzeugten durch ihre Ansprachen zur Basis. Meine FDP Mitgliedskarte habe ich schon eine ganze Weile, aber Gestern hätte ich bald wieder einen Mitgliedsantrag ausgefüllt. Text: Stefan Schieritz

Stärkung von Mittelstand und Handwerk in Taucha

Written on August 17, 2017 at 22:15, by

m Dienstag besuchte der Europaabgeordnete Michael Theurer und Torsten Herbst, Spitzenkandidat der FDP Sachsen zur Bundestagswahl die Stadt Taucha. Tobias Meier – Bürgermeister in Taucha erläuterte die dringlichsten Themen, die für Taucha wichtig sind und im Bundestag wie im Europaparlament angegangen werden sollten. Beim Rundgang durch die Stadt machten wir Halt im Kaffeehaus Kraus und der Manufaktur sowie im Ecopark. Dort standen vor allem die bürokratischen Hemmnisse einer besseren Unternehmensentwicklung sowie die Suche nach Mitarbeitern im Mittelpunkt. Text: Tobias Meier

Christian Lindner in Leipzig : Zeit für Mut statt Spott und Häme

Written on August 10, 2017 at 16:35, by

Seine Erscheinung ist charismatisch, seine Reden sind Kult. Der gebürtige Wuppertaler Christian Lindner will nach dem Wahlerfolg in Nordrhein-Westfalen nun die FDP wieder in den Bundestag führen. Auf seiner Wahlkampftour durch Deutschland hat er gestern auch in Leipzig Halt gemacht.