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Es geht wieder los! Der FDP Kreisverband Nordsachsen hat seine Direktkandidaten für die Landtagswahl 2019 gewählt . Neben Stefan Schieritz und Kaspar Mainz werde ich im Wahlkreis 36 als Direktkandidat antreten. Ich freue mich, dass mir sämtliche anwesenden Mitglieder ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Gemeinsam werden wir in den kommenden Wochen und Monaten den Wahlkampf bestreiten und die FDP wieder in den sächsischen Landtag bringen!

Beim Neujahrsempfang Liberaler Mittelstand Sachsen steht Innovation im Mittelpunkt. Es wird diskutiert über die Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft, Sachsens Chancen durch Digitalisierung und besondere Potenziale für Arbeitnehmer und Unternehmen des ländlichen Raums. Mit dabei sind u.a. Prof. Dr. Andreas Pinkwart (Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie), Michael Pfüller (Wirtschaftsjurist, FDP-Direktkandidat), Constanze Weiß (Beauftragte BVMW Landkreis Leipzig), Christoph Waitz (Vorsitzender Liberaler Mittelstand Sachsen), Thomas L. Kemmerich MdB (Bundesvorsitzender Liberaler Mittelstand), Ingo Bodtke (Landesvorsitzender Liberaler Mittelstand Sachsen-Anhalt), Frank Müller-Rosentritt, MdB (stellvertretender Landesvorsitzender FDP Sachsen) Text: FDP-Sachsen

Herzlichen Glückwunsch, zur Wahl der neuen Ortsvorsitzenden Katja Haase. Mit Ihrem Team aus Kaspar Mainz und Martina Lindner wird es in Schkeuditz wieder einer kraftvolle Liberale Stimme geben. Wir freuen uns auf eine wunderbare Zusammenarbeit! Herzlicher Dank gebührt auch Philipp Gensel, der als scheidender Ortsvorsitzender in den vergangenen Jahren eine gute Arbeit leistete.

Sachsens Freidemokraten wollen zur Landtagswahl 2019 eine klare freiheitliche Alternative zur ambitionslosen schwarz-roten-Landesregierung, aber auch zu AfD, Linken und Grünen anbieten. “Wir treten als berufserfahrene Praktiker aus der Mitte der Gesellschaft an, um einen politischen Wandel in Sachsen zu erreichen. In der Landespolitik brauchen wir eine neue Kultur des Anpackens und in das Zutrauen in die Bürger. Mehr Freiheit und Verantwortung für all diejenigen, die selbst etwas machen wollen, ist für mich zentral. Unser Anspruch ist es, dass die Staatsregierung den Tüchtigen in unserem Land den roten Teppich ausrollt, statt ihnen Steine in den Weg zu legen”, sagte der FDP-Landesvorsitzende Holger Zastrow auf dem heutigen Dreikönigstreffen der Freidemokraten in Döbeln (Landkreis Mittelsachsen). “Es ist unerträglich, wie Langsamkeit, Kompliziertheit und Bürokratie verhindern, dass Bürgerinnen und Bürger heute ihre Ideen im Freistaat verwirklichen können. Wir brauchen nicht immer neue Förderprogramme, sondern vor allem mehr Mut zur Schaffung von Freiräumen sowie die Bereitschaft, neue Wege zu gehen. Man soll die Leute machen lassen, wir müssen uns um Gründer kümmern, dürfen sie aber nicht mit unzähligen Auflagen quälen”, so Zastrow. Der FDP-Landeschef kritisierte in diesem Zusammenhang unter anderem überlange Planungs- und Bauzeiten für Straßen, langsames Internet und Mobilfunklöcher sowie bürokratische Fesseln des Landes für sächsische Städte und Gemeinden. Mit Blick auf aktuelle gesellschaftliche Debatten beobachtet Zastrow eine “zunehmende grüne Dekadenz”: “Während Automobilindustrie und Braunkohle der Kampf angesagt wird, glauben offenbar Teile der politischen Elite, dass wir unseren Wohlstand mit der Herstellung von Lastfahrrädern und dem Windkraftausbau mehren können. Dies ist ein gefährlicher Irrweg. Angesichts der aufstrebenden globalen Konkurrenz ist es nicht in Stein gemeißelt, dass Deutschland eine der führenden Wirtschaftsnationen bleibt. Ich sehe es als Staatsauftrag an, unsere mittelständische Struktur zu erhalten und auszubauen.” Zur Landtagswahl im September 2019 streben die Freidemokraten ein Wahlergebnis von mindestens acht Prozent an. “Unser Ziel ist nicht allein der Wiedereinzug in den Landtag. Wir wollen so stark werden, dass eine eigene Gestaltungsoption als Regierungspartei möglich wird und dass wir in Sachsen keine wilden Koalitionen bekommen”, betonte der FDP-Landeschef. Quelle: FDP-Sachsen

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung innerhalb der FDP Sachsen zur Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2019 steht fest. Bei einer Wahlbeteiligung von 46,4 Prozent entfielen 558 Stimmen auf Holger Zastrow aus Dresden (63,6 Prozent) und 206 Stimmen auf Tobias Segieth aus Chemnitz (23,5 Prozent). 87 Mitglieder haben mit Nein gestimmt, 26 haben sich enthalten. Die sächsischen Freidemokraten hatten im Dezember 2018 zum ersten Mal in ihrer Geschichte eine Mitgliederbefragung zur Spitzenkandidatur für die Landtagswahl durchgeführt. Die Stimmen wurden am gestrigen Abend gezählt. Die Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl einschließlich der formalen Wahl des Spitzenkandidaten findet am 9. Februar 2019 in Annaberg-Buchholz statt. Quelle: FDP-Sachsen

Der FDP-Ortsverband Oschatz-Mügeln hat in der vergangenen Woche getagt und bei der Versammlung einen Vorstand gewählt. Als Vorsitzende des Ortsverbandes wurde die Mügelnerin Gabriele Zimmer gewählt. Sie hatte in der Vergangenheit schon mehrere Mandate für die FDP innegehabt. So war sie beispielsweise bereits Kreisrätin. Neuzugang im FDP-Ortsverband Oschatz-Mügeln ist ihr Stellvertreter Bernd Bergmann, der erst vor einiger Zeit aus Chemnitzin die Collm-Region gezogen ist. Einen hohen Bekanntheitsgrad dürfte auch der neue (alte) Schatzmeister des Ortsverbandes haben. Der Mügelner Altbürgermeister Gotthard Deuse hat dieses Amt bereits seit 2011 inne und wird es auch in der kommenden Legislatur verwalten. Deuse wurde außerdem zum Pressesprecher des Ortsverbandes bestimmt. Als Rechnungsprüfer wurde Lutz Biedermann gewählt, der derzeit als FDP-Mann im Oschatzer Stadtrat sitzt. Bei der vergangenen Beratung und auch bei der künftigen Sitzungen Anfang des kommenden Jahres will sich der Vorstand den kommenden Kommunalwahlen widmen. „Für die Kommunalwahlen wollen wir sowohl bei den Kreistagswahlen als auch bei den Stadtratswahlen mit eigenen Kandidaten an den Start gehen“, sagt Deuse, der selbst mit einem Mandat im Mügelner Stadtrat liebäugelt. Quelle: Hagen Rösner/LVZ

Zum 16. Ordentlichen Kreisparteitag für Nordsachsen konnten wir heute unter den Delegierten, 4 neue Mitglieder aus verschiedensten beruflichen und sozialen Bereichen begrüßen. V. l. n. r.:  Martin Ermler, Kaspar Mainz, Florian Berndt, Christian Szkudlarz. Nach einer persönlicher Vorstellung, keimte wohl bei allen Delegierten der Gedanke, der Neuzugang 2018 wird ein „Guter Jahrgang“. Jochen Möller

Heute fand in Neiden, ein arbeitsreicher und entscheidender Kreisparteitag der Freien Demokraten von Nordsachsen statt. Zu den Aufgaben gehörten dieses Jahr wieder politische Themen, Diskussionen zu Wahlvorbereitungen und die zum politischen Standard gehörenden Rechenschaftsberichte vom Vorsitzenden Stefan Schieritz und dem Schatzmeister Jörg Döhring. Die heute geleistete Arbeit verdient Respekt gegenüber den Organisatoren Detlef Zaumseil und Stefan Schieritz. Zum Schluss rundete die Vorstellung von 4 neuen FDP-Mitgliedern den außerordentlich ergebnisreichen Parteitag für Nordsachsen ab. Jochen Möller  

Dieses Jahr standen die außerordentlichen Wahlen für die Delegierten und Ersatzdelegierten der Landesvertreterversammlung und die Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten zum Europaparteitag der FDP im Vordergrund. Anschließend erfolgte die Wahl der Kandidaten für die FDP-Landesliste zur Landtagswahl 2019. Die damit verbundenen Vorbereitungen und Diskussionen für die Gestaltung der politischen Zukunft des Kreises forderten den größten Teil der Konzentration und des Einsatzes von Delegierten, Präsidium und Wahlkommission. Allen Beteiligten gilt unser herzlicher Dank. Jochen Möller

Impressionen vom diesjährigen Tag der Sachsen in Torgau – Danke für die vielen Gäste und guten Gespräche am Stand der FDP Sachsen –  Torsten Herbst MdB